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Die Städtebaubescheinigung nach dem neuen Gesetzbuch – 5 Arten, neue Fristen
Dies ist eine Übersetzung. Maßgeblich ist die rumänische Fassung des Artikels.
⚠️ Diese Ratgeber gelten nur für Bauvorhaben in Rumänien. Die genannten Gesetze, Normen, Fristen, Gebühren und Werte (Gesetz 169/2026, P 118, CR 1-1-3, O.A.R.-Leitfäden) sind rumänisch; in Ihrem Land gelten andere Vorschriften.
Die einheitliche, allgemeine Städtebaubescheinigung (certificat de urbanism, CU) gibt es nicht mehr. Das Gesetz Nr. 169/2026 (Gesetzbuch für Raumordnung, Städtebau und Bauwesen) führt fünf eigene Arten ein, jede mit eigenem Inhalt und eigener Ausstellungsfrist.
ℹ️ Neues Formular, Pflicht ab dem 26. August 2026
Der Antrag auf eine Städtebaubescheinigung wird auf dem Muster eingereicht, das mit Erlass des Entwicklungsministers Nr. 975/2026 (Amtsblatt Nr. 711 vom 25. August 2026) genehmigt wurde und das alte Formular F.1 ersetzt. Vor dem 26. August 2026 eingereichte Anträge werden auf dem alten, am Tag der Einreichung geltenden Formular bearbeitet.
Die 5 Arten
- Städtebaubescheinigung zur Information – allgemeine Informationen zur rechtlichen, wirtschaftlichen und technischen Situation der Immobilie, ohne Bindung an einen bestimmten Zweck. Für dieselbe Immobilie können mehrere Bescheinigungen dieser Art ausgestellt werden, mit identischem Inhalt für alle Antragsteller.
- Städtebaubescheinigung für Katastervorgänge
- Städtebaubescheinigung für Bau/Abbruch – Gebäude und Freiflächengestaltung
- Städtebaubescheinigung für Bau/Abbruch – Ingenieurbauwerke
- Städtebaubescheinigung für Sonderbauten – ausgestellt von Institutionen des Systems für Landesverteidigung, öffentliche Ordnung und nationale Sicherheit, auf Grundlage einer zuvor von der örtlichen Behörde ausgestellten Bescheinigung zur Information.
Ausstellungsfristen
Die Fristen hängen jetzt davon ab, wie weit die ausstellende Behörde digitalisiert ist:
| Art der Bescheinigung | Frist |
|---|---|
| Zur Information – mit funktionierendem IT-System | 5 Arbeitstage, automatisch erzeugt |
| Zur Information – ohne IT-System | 10 Arbeitstage |
| Für Katastervorgänge | 10 Arbeitstage |
| Für Bau/Abbruch – Ingenieurbauwerke | 15 Arbeitstage (15 Kalendertage für Verkehrsinfrastruktur) |
Für öffentliche Investitionsprojekte kann die Städtebaubescheinigung je nach Komplexität der Investition bis zu 60 Monate gültig sein.
Pflichtinhalt
Die Städtebaubescheinigung muss enthalten:
- die rechtliche Situation der Immobilie (Eigentum, Dienstbarkeiten, innerhalb/außerhalb der Ortslage, Schutzgebiete)
- die wirtschaftliche Situation (zulässige/unzulässige Nutzungen, steuerliche Regelungen)
- die technische Situation (Grundflächenzahl POT, Geschossflächenzahl CUT, minimale/maximale Grundstücksgröße, Höhenbegrenzungen, Baulinie)
- Informationen zu den Versorgungsnetzen in der Gegend, mit einem Auszug aus dem GIS-System
- den Lageplan innerhalb der maßgeblichen Bebauungsplanung
⚠️ Wichtig
Eine Städtebaubescheinigung für Bau/Abbruch, die ohne diese Angaben ausgestellt wird, ist nichtig. Die Nichtigkeit stellt das Verwaltungsgericht fest.
Wer die Bescheinigung ausstellt
Grundregel: die örtliche Behörde, die auch die Bau-/Abbruchgenehmigungen erteilt. Ausnahmen:
- Städtebaubescheinigungen für Sonderbauten – Institutionen des Verteidigungssystems
- nationale Verkehrsinfrastrukturprojekte – das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur
- Vorhaben von gemeinsamem Interesse im Energiesektor – das Energieministerium
Was das in der Praxis bedeutet
Für eine übliche Genehmigungsplanung (Haus, Erweiterung, Industriehalle) brauchen Sie die Bescheinigung „für Bau/Abbruch – Gebäude und Freiflächengestaltung“. Der praktische Unterschied zum alten System: Die kurzen Fristen (5-10 Arbeitstage) gelten nur dort, wo das Rathaus ein funktionierendes IT-System hat – in kleinen Rathäusern ohne einsatzfähige digitale Plattform gilt die Ersatzfrist von 10 Arbeitstagen oder das klassische Verfahren, bis die internen Abläufe aktualisiert sind (gesetzliche Frist: 120 Tage ab Veröffentlichung des Gesetzbuchs).
Informativer Artikel, keine Rechtsberatung. Prüfen Sie Ihren konkreten Fall immer mit dem örtlichen Rathaus und einer Fachperson.
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